Nutzungsbedingungen
(Stand: 06. April 2017)
1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für die Nutzung der Website www.paulaner-wirtshaus-berlinpotsdamerplatz.com (diese im Folgenden kurz “Website“ genannt). Diensteanbieter ist die Scheidt Erlebnisgastronomie GmbH, Alte Potsdamer Straße 1, 10785 Berlin (im Folgenden kurz „Scheidt Erlebnisgastronomie“ genannt).
1.2 Gegebenenfalls vom Nutzer verwendete allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
2. Nutzung der Website; Altersbeschränkung
2.1 Die Website richtet sich ausschließlich an Personen mit Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
2.2 Von der Nutzung ausgeschlossen sind alle natürlichen Personen, die jünger als 16 Jahre sind. Der Nutzer sichert mit Anklicken des Feldes „JA, ich bin bereits 16 Jahre alt“ zu, dass diese Aussage zutrifft.
3. Verfügbarkeit der Website; Änderungsbefugnis
Scheidt Erlebnisgastronomie bemüht sich, die Website verfügbar zu halten. Scheidt Erlebnisgastronomie gewährleistet jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt, einzelne Angebote, zu ändern, vorübergehend oder auf Dauer zu deaktivieren oder den Zugang zu diesen Angeboten einzuschränken.
4. Kontakt oder Anmeldung
4.1 Die Nutzung der Website ist grundsätzlich ohne Mitteilung persönlicher Daten oder einer Anmeldung möglich. Für einige der über die Website verfügbaren Angebote kann jedoch die Mitteilung persönlicher Daten oder die Anmeldung des Nutzers erforderlich sein.
4.2 Die für den Kontakt angeforderten persönlichen Daten oder die bei einer Anmeldung erbetenen Informationen zu seiner Person sind wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer steht für die Richtigkeit und Aktualität der von ihm eingegebenen Daten ein. Der Nutzer sichert mit Absendung seines Anmeldeantrags zu, dass er volljährig und geschäftsfähig ist. Eine Absendung der Kontaktanfrage kann nur erfolgreich durchgeführt werden, wenn alle mit einem Stern gekennzeichneten Felder ausgefüllt werden. Die Eingabe von Informationen in die ohne Stern gekennzeichneten Felder ist hingegen optional und für einen Kontakt nicht erforderlich.
4.3 Scheidt Erlebnisgastronomie ist berechtigt, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden die vom Nutzer eingegebenen Daten gelöscht.
5. Haftung für Links
5.1 Bei Links auf Telemedien Dritter, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Scheidt Erlebnisgastronomie liegen, haftet Scheidt Erlebnisgastronomie für verlinkte rechtswidrige Inhalte des Dritten nur, wenn Scheidt Erlebnisgastronomie von diesen rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat und es für Scheidt Erlebnisgastronomie technisch möglich und zumutbar ist, den Zugang bzw. die Nutzung zu verhindern.
5.2 Scheidt Erlebnisgastronomie hat keinen Einfluss auf Inhalte von über Links oder auf andere Weise verknüpfte Telemedien anderer Diensteanbieter. Scheidt Erlebnisgastronomie macht sich Inhalte entsprechender Telemedien nicht zu Eigen.
6. Schutzrechte
6.1 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei der Website und die darüber verfügbaren Inhalte um ein Datenbankwerk und um eine Datenbank i.S.v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt, die in der Rechtsinhaberschaft von Scheidt Erlebnisgastronomie stehen. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Sämtliche Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt und stehen ausschließlich Scheidt Erlebnisgastronomie zu. Bestehende Schutzrechte Dritter bleiben unberührt.
6.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Website, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von Scheidt Erlebnisgastronomie eingestellten Inhalten stehen ebenfalls ausschließlich Scheidt Erlebnisgastronomie zu.
6.3 Alle auf der Website verwendeten Marken sind von Scheidt Erlebnisgastronomie registriert oder an Scheidt Erlebnisgastronomie zur Nutzung auf der Website lizensiert. Die Verwendung sämtlicher Marken und Logos ist untersagt, sofern Scheidt Erlebnisgastronomie oder der jeweilige Inhaber der Marke die Verwendung nicht ausdrücklich gestattet.
7. Allgemeine Haftungsbeschränkung
7.1 Scheidt Erlebnisgastronomie haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Scheidt Erlebnisgastronomie, eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, sofern anwendbar, bleibt unberührt. Im Übrigen ist eine Haftung von Scheidt Erlebnisgastronomie ausgeschlossen.
7.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Scheidt Erlebnisgastronomie.
8. Anwendbares Recht, maßgebliche Sprachfassung
Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen bzw. mit der Nutzung der Website findet, unabhängig von dem rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, dies jedoch unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (New York Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG vom 11.04.1980); entsprechendes gilt für die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen.